Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Jacques-Delors-Centers der Berliner Hertie School zeigt, dass es möglich ist, die europäischen Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen, ohne eine neue Eurokrise zu riskieren. Dies könnte durch eine gezielte Änderung der Haushaltsregeln und eine gemeinsame Kreditaufnahme der EU erreicht werden. Die Mitgliedsstaaten müssten dabei die Kontrolle über bestimmte Bereiche an die EU abgeben.
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, und eine Gruppe renommierter Ökonomen fordern in einem offenen Brief an Friedrich Merz (CDU) schnelle Schritte. Sie betonen, dass Europa über die notwendigen Ressourcen verfügt, um die russischen Aggressoren zu besiegen, und dass ein Ausbau der Rüstung die deutsche Wirtschaft stärken könne.
Die Experten schlagen vor, dass Länder mit niedrigen Staatsschulden wie Dänemark, die Niederlande und Litauen mehr Kredite für die Verteidigung aufnehmen könnten. Für Länder wie Deutschland und Finnland müssten die Regeln so umformuliert werden, dass mehr Spielraum für bestimmte Ausgaben entsteht. Länder mit hohen Schulden wie Frankreich und Italien könnten durch strengere Auflagen gezwungen werden, den Anstieg der Verteidigungsausgaben ihrer Partner mitzumachen.
Die Fähigkeit der EU, gemeinsam Kredite aufzunehmen, sollte genutzt werden, ähnlich wie bei der Bekämpfung der Pandemie durch den Next-Generation-Fonds. Die Autoren betonen, dass entscheidend sei, für welche Rüstungsgüter das Geld ausgegeben wird und wie es verteilt wird. Es geht dabei um gemeinsame Beschaffungen, Projekte wie eine EU-weite Raketenabwehr oder Investitionen in Infrastruktur, die die militärische Mobilität erhöhen.
Zusammenfassend plädieren die Wirtschaftsexperten für eine umfassende Reform der europäischen Finanzarchitektur und eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, um die Verteidigungsfähigkeit der EU zu stärken und die Ukraine zu unterstützen, ohne eine neue Schuldenkrise auszulösen.
DNDnews, LeChat Ai
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